Schaffung eines Computerprogramms

03.01.2002 Hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf zusätzliche Vergütung?

Wird ein Computerprogramm von einem Beschäftigten in Wahrnehmung seiner betrieblichen Aufgaben geschaffen, kommt ein Anspruch auf Arbeitnehmervergütung grundsätzlich nicht in Betracht.

BGH, Urteil vom 24.10.2000,
X ZR 72/98 in DB 2001, 1144

Letzte Änderung: 16.12.2008