Am späten Abend ging in Stuttgart das erste Treffen der Tarifparteien der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie noch ohne Ergebnis zu Ende. Die Verhandlungen sollen am 18. Februar fortgesetzt werden. Laut dem Verhandlungsführer der IG Metall, Bezirksleiter Jörg Hofmann, seien die Gespräche in konzentrierter und konstruktiver Atmosphäre verlaufen.

Neben den Themen zur Sicherung von Beschäftigung, steht jetzt die Frage nach einer Entgeltentwicklung für die rund 740 000 Beschäftigten der Branche im Südwesten im Zentrum der Gespräche. Hier könne er allerdings noch keinen substanziellen Fortschritt erkennen, so Hofmann. "Klar ist für uns, es wird keine Nullrunde geben, von der einige Arbeitgeber träumen. Wir brauchen eine Entgeltentwicklung, die Reallöhne und somit Kaufkraft sichert." Dies könne sowohl die Zahlung eines Einmalbetrages, als auch eine tabellenwirksame Erhöhung bedeuten, so Hofmann weiter. "Über die Struktur und die Laufzeit der Entgelterhöhung gibt es noch sehr unterschiedliche Betrachtungsweisen. Die müssen wir jetzt lösen."

In den Verhandlungen für Baden-Württemberg geht es um die Fortführung des Tarifvertrages "Kurzarbeit, Qualifizierung und Beschäftigung" der Ende des Jahres auslaufen würde. Außerdem soll eine so genannte tarifliche Kurzarbeit eine Absenkung der Arbeitszeit auf 28 Stunden mit Teilentgeltausgleich ermöglichen und dann greifen, wenn die konjunkturelle Kurzarbeit nicht mehr möglich ist.

Voraussetzung für eine weitere Politik der Beschäftigungssicherung ist aber, dass die Bundesregierung die heutigen Bedingungen zur Kurzarbeit nicht verschlechtert. "Die Fortführung von Kurzarbeit plus über 2010 hinaus ist zwingend. Ich habe keinerlei Verständnis, dass sich Ministerin von der Leyen hier vor ihrer Verantwortung für Beschäftigung drückt. Wir brauchen jetzt Planungssicherheit für die Betriebe. Die Tarifparteien sind hierzu bereit - jetzt liegt es an der Bundesregierung schnell zu agieren."